1. Allgemeines

Soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist, erfolgen unsere Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden oder Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Dies gilt ausdrücklich auch für alle Verträge und Vereinbarungen, die mit uns online geschlossen werden.
Unsere AGB´s geltend auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen mit dem jeweiligen Kunden, auch ohne dass sie nochmals ausdrücklich vereinbart werden müssen.

2. Angebote/Vertragsschluss
 
Unsere Angebote, Preis- und Leistungsangaben sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind erst dann verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich bestätigt worden sind.
 
Der Vertrag mit uns kommt also zustande durch Bestellung des Kunden im Online-Shop und unsere Rückbestätigung durch E-Mail oder schriftlich per Telefax.

3. Lieferung

Wann die Lieferung erfolgen kann, hängt von der jeweils bestellten Ware ab. Im Normalfall beträgt die Lieferzeit zehn Arbeitstage nach Eingang der Zahlung.
Die genaue Lieferzeit hängt von zusätzlichen Faktoren, wie z. B. der Verfügbarkeit der Ware ab. Hängt die Liefermöglichkeit von unserer rechtzeitigen Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ein Recht zum Schadensersatz aus Gründen, die wir nicht zu verantworten haben, steht dem Kunden nicht zu.
Gleiches gilt, wenn die Lieferung in Folge höherer Gewalt oder anderer von uns nicht zu beeinflussender Ereignisse wesentlich erschwert oder unmöglich gemacht wird. In diesen Fällen unterrichten wir den Kunden unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit. Eine eventuell bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich von uns an den Kunden zurückerstattet.
Teillieferungen sind zulässig, soweit dies dem Kunden ersichtlich nicht unzumutbar ist. Wenn wir von diesem Recht Gebrauch machen, werden Verpackungs- und Versandkosten unsererseits nur einmalig erhoben.

4. Veredelungsaufträge
 
Wenn der Kunde bei Veredelungsaufträgen nicht ausdrücklich die Übersendung eines Korrekturabzugs bzw. Andruckmuster verlangt, so beschränkt sich unsere Haftung bei Auftragsausführung auf grob fahrlässiges Verhalten oder vorsätzliches Verschulden. Handelsübliche oder technikbedingte Abweichungen von Farben, Beschaffenheit, Maßen, Mustern etc. berechtigen den Kunden nicht zu einer Beanstandung. Gewährleistungsansprüche sind zudem ausgeschlossen für Mängel, die sich ergeben, aus Nichtbeachtung der Gebrauchs- oder Waschanleitung, die der Ware beigegeben sind oder auf Etiketten an der Ware ersichtlich sind.
 
Kosten für die Erstellung von Druckvorlagen oder Computerdateien (Auch für die Anfertigung eines kostenpflichtigen Stickprogrammes) stellen in der Regel nur einen Anteil an den tatsächlichen Kosten dar. Das Recht auf Herausgabe dieser Vorlagen an den Kunden ist generell ausgeschlossen; es sei denn der Kunde schließt mit uns eine anders lautende ausdrückliche schriftliche Vereinbarung. Ansonsten verbleibt das alleinige Urheber- oder sonstige Schutzrecht an von uns gefertigten, gestalteten oder umgestalteten Motiven bei uns.
 
Gibt uns der Kunde ein Logo zur Verarbeitung vor, so haftet er für dessen Verwendbarkeit, insbesondere für die etwaige Verletzung von Rechten Dritter (speziell Urheberrechte). Für die Prüfung solcher Rechte (Wahrenzeichen, Urheberrecht etc.) ist allein der Kunde verantwortlich. Er stellt uns von allen Ansprüchen Dritter wegen eventueller Rechtsverletzungen frei.
 
Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, dürfen bestickte oder bedruckte Waren zum Zwecke der Eigenwerbung von uns verwendet werden.

Widerrufsbelehrung

Der Kunde kann einen Vertrag, den er mit uns online oder ansonsten im Rahmen von Fernabsatzverträgen abgeschlossen hat innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden. Bei wiederkehrenden Lieferungen beginnt die Frist nicht vor Eingang der ersten Teillieferung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

kusa process ug (haftungsbeschränkt)
Eva Kulej
Legesweg 4
63762 Großostheim,

Fax: 06026-976654
oder per E-Mail: info@textilfuxx.de

Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand zurückgeben kann, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Bei offensichtlichen Gebrauchsspuren (Geruch, Make up- oder Lippenstiftflecken etc.) wird eine auch ansonsten mangelfreie Ware für uns unverkäuflich. Die Ware wird in diesem Fall wieder an den Kunden zurück geschickt und der Kaufpreis als Wertersatz einbehalten bzw. als Schadensersatz gefordert.
Wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Warenpreis zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung bzw. vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht ist, muss der Kunde die Kosten der Rücksendung tragen. Ansonsten ist die Rücksendung für ihn kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen ab Widerrufserklärung erfüllt werden.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen bzw. Onlinebestellungen, die die Veredelung von Waren betreffen oder solche Warenbestellungen betreffen, die nach speziellen Kundenwünschen von uns angefertigt werden müssen. Solche Ware kann von uns nicht anderweitig verwertet werden und ist daher ausdrücklich von der Möglichkeit des Widerrufs ausgeschlossen.
Ende der Widerufsbelehrung

6. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die Listenpreise für Produkte, Dienstleistungen und Verpackung/Versand, die im Zeitpunkt der Bestellung bei uns in den Angeboten/auf den Internetseiten aufgeführt sind.
 
Wir liefern ausschließlich gegen Vorkasse und Bezahlung per PayPal.
 
Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese in unserem Eigentum. Erst nach vollständiger Bezahlung erlischt unser Eigentumsvorbehalt an der Ware.
Der Kunde ist nicht berechtigt, über Vorbehaltsware zu verfügen. Erlischt unser Vorbehaltseigentum durch Verarbeitung der von uns gelieferten Ware, so überträgt der Kunde uns schon jetzt das Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache. Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache für uns unentgeltlich mitverwahrt. Sofern Dritte Rechte an unserer Vorbehaltsware geltend machen, z. B. im Falle einer Pfändung, hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Kosten einer gegebenenfalls erforderlich werdenden Intervention muss uns der Kunde erstatten. Sofern dem Kunden aus Weiterverkauf oder sonstigem Grund an der Vorbehaltsware Ansprüche gegen Dritte zustehen, tritt er diese sicherheitshalber an uns ab. Wir sind vom Kunden ermächtigt, die abgetretenen Forderungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung einzuziehen.

7. Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte

Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsforderungen aufzurechnen; es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
 
Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren Zahlungsansprüchen Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mängelrügen – entgegenzuhalten; es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

8. Datenschutz und Geheimhaltung
 
Zur Bearbeitung und Abrechnung von Kundenbestellungen werden personenbezogene Daten erhoben und bei uns gespeichert. Der Kunde stimmt der Speicherung zu. Sofern wir die Bestellung von einem Dritten ausführen lassen, stimmt der Kunde der Weitergabe seiner Daten zu diesem Zweck zu. Dies gilt auch für die Übermittlung seiner Daten an Kreditinstitute zum Zwecke der Abrechnung.
 
Nach Beendigung der Geschäftsbeziehung hat der Kunde das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung der erhobenen Daten.

9. E-Mail-Verkehr
 
Sofern sich die Vertragspartner per E-Mail verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe folgender Bestimmungen an:
 
In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden. Es muss der Name und die E-Mail-Adresse des Absenders sowie der Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) und die Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten sein. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Vertragspartner stammend.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.
 
10. Schlussbestimmungen
 
Sollte eine Regelung in diesen Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB´s dadurch nicht berührt.
 
Für die Durchführung der vertraglichen Beziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.